Aus den 6.000 Adressaten, die im Dezember von der Stadt Stuttgart kontaktiert wurden, meldeten sich über 900 Personen, 841 von ihnen wollten teilnehmen – eine beeindruckende Rücklaufrate von rund 14 %. Bruno Wipfler, der den Bürgerrat bei der Stadt Stuttgart koordiniert, ist mehr als zufrieden: „Üblicherweise antworten bei einer solchen Zufallsauswahl zwischen fünf und zehn Prozent der Menschen, dass sie teilnehmen wollen. Wir freuen uns sehr, dass wir den Nerv der Zeit getroffen haben.“
Die hohe Teilnahmebereitschaft spiegelt das starke Interesse der Bürgerschaft in Bezug auf das Ziel Klimaneutralität der Stadt bis 2035. An sechs Sitzungen werden die 61 Teilnehmenden Empfehlungen für den Gemeinderat erarbeiten, wie dieses Ziel erreicht werden kann.
Wer sind die 61 Mitglieder?
Um eine faire und transparente Auswahl zu gewährleisten, hat sich das Statistische Amt der Stadt Stuttgart an der demografischen Zusammensetzung Stuttgarts orientiert. Es gibt fünf Altersgruppen, die nach Geschlecht und Migrationshintergrund in vier Untergruppen unterteilt wurden. In diesen Untergruppen erfolgte die Auswahl über spezifische Kriterien, wie zum Beispiel Beschäftigungsart, Bildungsabschluss, wirtschaftliche Verhältnisse, Gesundheit oder Kinder.
Aus Erfahrung weiß man: 60 Beteiligte sind bei einer Bevölkerung von ungefähr 600.000 ideal. Die Teilnehmenden werden sich zuerst auf kontrovers diskutierte Themen wie „Wärmeversorgung“ und „Mobilität“ konzentrieren. Folgende Fragen sind für den Bürgerrat vorab aufgeworfen worden: Wie kann die Wärmeversorgung der Zukunft umweltfreundlich gesichert werden? Wie sieht die zukünftige klimaneutrale Mobilität aus? Bei der Diskussion dieser Fragen sollen die Teilnehmenden immer mitdenken, welche Möglichkeiten es auf diesen Themenfeldern gibt, welche Konsequenzen die verschiedenen Optionen nach sich ziehen und wie Lösungen organisiert werden können, mit denen alle in Stuttgart gut leben können.
Wie laufen die Sitzungen ab?
Der Bürgerrat Klima der Stadt Stuttgart beginnt mit einem Lernprozess, in dem Expert*innen sowie Vertreter*innen verschiedener Organisationen, Institutionen und Verbände ihr Wissen teilen. Auch Stakeholder aus Mieterverbänden, Unternehmen oder öffentliche Einrichtungen können ihr Wissen zur Verfügung stellen. Darauf folgt die Diskussions- und Ideenphase, bevor schließlich eine Entscheidungsphase stattfindet, in der konkrete Vorschläge erarbeitet werden.
Wichtig ist es Bruno Wipfler von der Stadt Stuttgart, einen fairen und sachlichen Verlauf zu garantieren. Ein externes, unparteiliches und neutrales Unternehmen fragt die Expert*innen an, koordiniert und moderiert die Sitzungen. Ab der zweiten Bürgerratssitzung können auch die Teilnehmenden selbst Einfluss darauf nehmen, welche Expert*innen und Interessengruppen sie anhören wollen. Die Liste der beteiligten Expert*innen und Interessengruppen sowie die aufgezeichneten Impulsvorträge werden auf der Website des Bürgerrat Klima veröffentlicht.
Hohe Erwartungen an das Ergebnis
Bisherige Erfahrungen zeigen, dass Bürgerräte die Akzeptanz der Bevölkerung gegenüber Beschlüssen steigern und die Menschen aktivieren. Des Weiteren gibt es eine große Unterstützung der Politik. Empfehlungen haben somit eine vielversprechende Chance, nicht nur gehört, sondern auch umgesetzt zu werden.
Der 2021 auf Antrag einer Bürgerinitiative entstandene Bürgerrat Klima besteht aus zufällig ausgewählten Personen, welche Empfehlungen für die Verwaltung abgeben. 61 Personen werden bei sechs Treffen gut durchdachte Vorschläge erarbeiten und dem Gemeinderat übergeben. Der Gemeinderat hat sich verpflichtet, öffentlich zu begründen, welche Empfehlungen umgesetzt werden sollen und welche nicht.
